Ich muss ehrlich sein: Bevor ich selbst im System war, hatte ich keine Ahnung was eine Sanktion ist. Ich dachte, das Jobcenter hilft Leuten. Kürzungen? Davon hatte ich irgendwann mal gehört, aber das betrifft ja nur die, die sich nicht bemühen… richtig?
Falsch. So falsch.
Eine Sanktion ist eine Kürzung eurer Leistungen. Und sie kann euch aus Gründen treffen, die ihr nicht für möglich haltet:
- Einen Termin verpasst (auch wenn ihr krank wart und den Nachweis zu spät eingereicht habt)
- Eine „zumutbare“ Arbeit abgelehnt (die Definition von „zumutbar“ ist… flexibel)
- Eine Maßnahme abgebrochen (auch wenn die Maßnahme völlig sinnlos war)
- Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben (ja, auch das)
Aber — und das ist der Kern dieses Bereichs — viele Sanktionen sind RECHTSWIDRIG.
Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 klare Grenzen gesetzt. Trotzdem werden immer noch Sanktionen verhängt, die über das Erlaubte hinausgehen. Warum? Weil viele Betroffene es nicht wissen. Weil sie Angst haben. Weil sie denken, sie haben keine Wahl.
Angst ist das stärkste Werkzeug das das Jobcenter hat. Die Angst vor Kürzung. Die Angst, die Wohnung zu verlieren. Die Angst, als Drückeberger dazustehen. Und diese Angst sorgt dafür, dass Leute alles schlucken, ohne zu widersprechen.
Hier in diesem Bereich wollen wir das ändern:
- Was ist eine rechtmäßige Sanktion? (Und was nicht)
- Was tun wenn eine Sanktion kommt? (Sofort-Maßnahmen)
- Wie lege ich Widerspruch gegen eine Sanktion ein?
- Härtefälle: Kinder im Haushalt, gesundheitliche Einschränkungen, drohende Obdachlosigkeit
Ich selbst bin knapp an einer Sanktion vorbeigeschrammt. Mein Sachbearbeiter wollte mir eine Sanktion androhen, weil ich einen Vermittlungsvorschlag „nicht fristgerecht bearbeitet“ hätte. Tatsächlich hatte ich mich beworben, aber die Bestätigung per Post war einen Tag zu spät da. EINEN TAG. Ich hab damals zum Glück sofort schriftlich Stellung genommen und den Zustellnachweis meiner Bewerbung mitgeschickt. Sanktion vom Tisch. Aber was wäre, wenn ich das nicht gewusst hätte? Wenn ich einfach nur dagesessen und Angst gehabt hätte?
Genau. Dann wäre ich eine Zahl in einer Statistik gewesen. Eine „erfolgreiche Maßnahme“.
Hier wird niemand für seine Situation verurteilt. Punkt.
Marco